Kostenlose Monatshygiene-Produkte

Für viele Frauen in der Schweiz sind Hygieneprodukte für die Menstruation teuer und belasten das Haushaltsbudget (etwa 10 CHF pro Monat laut Westschweizer Fernsehen). Besonders obdachlose Frauen, Frauen in schwierigen Verhältnissen, Menschen mit geringem Einkommen und Studentinnen sind von diesem Problem betroffen («Perioden-Armut»). An öffentlichen Orten und besonders in Schulen sollten Menstruationsprodukte kostenlos sein, damit Mädchen nicht wegen fehlender Hygieneartikel dem Unterricht fernbleiben müssen. 

Schottland bietet Menstruationsartikel an allen Schulen und Universitäten kostenlos an. In Neuseeland und Städten wie New York gibt es seit 2018 ähnliche Angebote. In Basel-Stadt wurde im November 2020 ein Vorschlag für kostenlose Menstruationsprodukte angenommen, und in Tavannes ist dies bereits umgesetzt. Im Kanton Zürich wurde 2023 knapp gegen kostenlose Tampons an Schulen gestimmt.

In der Schweiz gilt nun ein reduzierter Mehrwertsteuersatz von 2.6% statt 8.1% für Menstruationsprodukte, was die Kosten etwas senkt.

Der Bundesrat erkennt an, dass Menstruationsprodukte für Frauen notwendig und teuer sind, sieht es aber nicht als seine Aufgabe, diese auf Bundesebene kostenlos zur Verfügung zu stellen. Verschiedene Bevölkerungsgruppen haben unterschiedliche Bedürfnisse an Hygieneartikel, und ein kostenloser oder subventionierter Zugang zu einigen dieser Produkte würde neue Ungleichheiten schaffen und widerspricht marktwirtschaftlichen Prinzipien.

Pro-Argumente

• Menstruationsprodukte sind wie Toilettenpapier Grundbedarfsartikel, und Toilettenpapier ist in öffentlichen Toiletten kostenlos verfügbar.
• Kostenlose Menstruationsprodukte fördern die Gleichstellung von Männern und Frauen.
• Da Menstruation ein Tabuthema ist, kann kostenlose Verfügbarkeit besonders für Schülerinnen das Thema entstigmatisieren.

Kontra-Argumente

• Schulen und öffentliche Einrichtungen dürfen die Monatsartikel bereits heute auf eigene Rechnung kostenlos abgeben, dazu braucht es kein Gesetz.
• Wenn Menstruationsprodukte kostenlos angeboten werden, könnten bald auch kostenlose Rasierprodukte gefordert werden.
• Der reduzierte Mehrwertsteuersatz senkt bereits die Kosten für Menstruationsprodukte.

Diese Abstimmung basiert auf dem Postulat 23.3819 (parlament.ch) und wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz umformuliert.

Abstimmungsfrage: Sollen Produkte der Monatshygiene (Menstruationsartikel) kostenlos zur Verfügung gestellt werden?