Rehabilitierung von Schweizer Résistance Kämpfer:innen
Abstimmungsfrage
Sollen Schweizer Résistance-Kämpfer:innen rehabilitiert werden?
466 Schweizerinnen und Schweizer schlossen sich im Zweiten Weltkrieg den Französischen Streitkräften im Inneren (Forces françaises de l'intérieur, FFI) oder den Freien Französischen Streitkräften (Forces françaises libres, FFL) unter General Charles de Gaulle an. Sie kämpften weit weg von der Heimat an der Seite der Alliierten. Als sie in die Schweiz zurückkehrten, wurden rund 200 von ihnen zu bedingten oder unbedingten Gefängnisstrafen verurteilt. Darüber hinaus traf sie weitere Härte: Einige wurden aus der Armee ausgeschlossen, anderen entzog man die politischen Rechte. Wieder andere blieben bewusst in Frankreich, um diesen Sanktionen zu entgehen. Tragisch ist auch, dass ein Teil der Freiwilligen im Einsatz fiel, im Wissen, dass die Schweiz sie in Erwartung ihrer Rückkehr bereits in Abwesenheit verurteilt hatte.
Es wird nun eine formelle Rehabilitierung ohne Wiedergutmachung gefordert, um Anerkennung dieser Kämpfer:innen zu zeigen, die zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus beigetragen hatten.
Diese Abstimmung basiert auf der parlamentarischen Initiative 21.472 (parlament.ch) und wurde mit Hilfe künstlicher Intelligenz umformuliert.
Pro-Argumente
- Auch Schweizer Kämpfer:innen auf republikanischer Seite im Spanischen Bürgerkrieg wurden rehabilitiert.
- Die Schweizer Résistance Kämpfer:innen haben ihr Leben riskiert und letztendlich zum Überleben der Schweiz beigetragen.
- Die damaligen Urteile decken sich nicht mehr mit dem heutigen Gerechtigkeitsempfinden.
Kontra-Argumente
- Es ist nicht angezeigt, rechtmässig ergangene Urteile und Entscheidungen nachträglich aufzuheben.
- Wer für einen fremden Militärdienst kämpft, begeht eine Straftat gemäss Schweizer Militärstrafgesetz.
- Es soll kein Präjudiz für zukünftige Fälle vom Dienst in fremden Armeen geschaffen werden.
Abstimmungsfrage: Sollen Schweizer Résistance-Kämpfer:innen rehabilitiert werden?
Argumente
Pro
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Ja, Schweizer Résistance-Kämpfer:innen sollen rehabilitiert werden, ohne Wiedergutmachung.
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Ja, Schweizer Résistance-Kämpfer:innen sollen rehabilitiert werden, mit Wiedergutmachung.
Kontra
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Nein, es soll keine formelle Rehabilitierung für Schweizer Résistance-Kämpfer:innen ausgesprochen werden.