Legalisierung Cannabis

Cannabis ist die am häufigsten konsumierte illegale Substanz in der Schweiz. 3,1% der Bevölkerung geben einen Konsum («in den letzten 30 Tagen») an. Dies entspricht hochgerechnet rund 222’000 Personen, die aktuell Cannabis konsumieren (Quell: Suchtmonitoring Schweiz 2020). Trotz Verbot nimmt der Konsum nicht ab, der Schwarzmarkt floriert und es gibt keine Qualitätskontrolle und folglich auch keinen Konsumentenschutz. Zudem bedingt ein effektiver Jugendschutz einen regulierten Markt.

Cannabis ist wie Alkohol ein Genussmittel und zudem wegen seiner entspannenden Wirkung ein anerkanntes Heilmittel, beispielsweise bei Rheuma oder Multiple Sklerose. Die gesundheitlichen Risiken des Cannabis-Konsums hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie z.B. Häufigkeit und Gebrauchsdauer, Dosierung, Konsumsituation, Gesundheitszustand und psychischer Veranlagung der Konsumierenden. Neben dem menschlichen Leid verursacht der Drogenkonsum jährliche Kosten im Gesundheitswesen von rund 4 Milliarden Franken.

Hanf ist eine der umweltfreundlichsten und vielseitigsten Nutzpflanzen, welche sich zur medizinischen Anwendung, aber auch als nachwachsender Rohstoff einsetzen lässt. Das umweltschonende und wirtschaftliche Potenzial ist daher beachtenswert. Eine Legalisierung von Cannabis muss mit einem wirksamen und umfassenden Gesundheitsschutz, insbesondere der Kinder und Jugendlichen, einhergehen.

Die eidgenössische Volksinitiative «Für eine vernünftige Hanf-Politik mit wirksamem Jugendschutz» wurde am 30. November 2008 mit 63% abgelehnt.

Pro-Argumente

• Ein verbotener Markt (Schwarzmarkt) wird der Kriminalität überlassen. Mit der Legalisierung kann man den Markt regulieren.
• Mit der Legalisierung von Cannabis könnte man darauf Steuern erheben und so die AHV/IV unterstützen.
• Cannabis hat eine ähnliche Wirkung wie Alkohol. Es sollte deshalb gleichbehandelt werden, inklusive starkem Jugendschutz.

Kontra-Argumente

• Die Volksinitiative für eine vernünftige Hanf-Politik wurde im Jahr 2008 abgelehnt. Es hat sich seither nichts verändert.
• Die gesundheitlichen Auswirkungen sind gemäss Studien in der Tendenz negativ und verursachen hohe Gesundheitskosten.
• Cannabis ist eine Droge und Drogen sollten verboten sein. Eine Legalisierung könnte als Präjudiz für andere illegale Substanzen gelten.

Weitere Informationen unter parlament.ch (Parlamentarische Initiative 20.473 / Postulat 18.4009)

Abstimmungsfrage: Wollen Sie den Anbau, Handel, Besitz, Konsum und die Abgabe von Cannabis analog zur geltenden gesetzlichen Regelung zu alkoholischen Getränken legalisieren?