Verbot Einweg E-Zigaretten

Seit 2020 sind Einweg E-Zigaretten (sog. «Puffs») auf dem Schweizer Markt und erleben vor allem bei Jugendlichen einen starken Aufschwung. Dies vor allem, weil die bunten Produkte, die wie grosse Stifte aussehen, süsse und fruchtige Aromen haben und in sozialen Netzwerken aggressiv beworben werden.

Diese Einwegprodukte können jedoch hohe Nikotinmengen in Form von Nikotinsalz enthalten, die manchmal sogar den gesetzlichen Grenzwert von 20 mg/ml überschreiten, was mehreren hundert Zügen an herkömmlichen Zigaretten entspricht, also mehr als einer Schachtel. Ein Nikotinsalz ist nicht gefährlicher als Nikotin, aber es besitzt ein höheres Suchtpotenzial.

Angesichts dieser Tatsache empfiehlt ein Expertenkonsens, der am 1. Februar 2023 in der Schweizerischen Medizinischen Revue veröffentlicht wurde, ein Verkaufsverbot für diese elektronischen Einwegzigaretten.

Der Bundesrat ist der Ansicht, dass aktuell keine verbindlichen gesetzlichen Anforderungen auf nationaler Ebene bezüglich Jugendschutz für E-Zigaretten bestehen. Der Branchenverband Swiss Vape Trade Association und unabhängige Marktteilnehmer haben sich aber dazu verpflichtet, die Verhaltensregeln bezüglich des Jugendschutzes wie Abgabealter und Werbeeinschränkungen einzuhalten. Mit dem auf Ende 2023 geplanten Inkrafttreten des neuen Tabakproduktegesetzes (TabPG; BBl 2021 2327) werden neue Anforderungen für Tabakerzeugnisse und E-Zigaretten gelten. Dazu gehören Werbeeinschränkungen für Tabakprodukte und E-Zigaretten, ein Verkaufsverbot an Minderjährige und die Einführung einer Höchstmenge Nikotin von 20 mg/ml in Liquids.

Aktuell liegen keine Hinweise vor, dass das synthetisch hergestellte Nikotin gesundheitsschädlicher ist als das aus der Tabakpflanze isolierte Nikotin. Die Bundesbehörden verfolgen die Situation weiterhin aufmerksam und würden bei allfälligen anderen Entwicklungen entsprechend ihrer Kompetenzen intervenieren.

Pro-Argumente

• Diese Einwegprodukte landen im Müll oder in der Natur, obwohl sie chemische Bestandteile enthalten.
• Über die gesundheitlichen Schäden ist noch wenig bekannt, aber schädlich sind sie allemal.
• Die Einweg E-Zigaretten haben Jugendliche als Zielgruppe. Deshalb sollten sie verboten werden.

Kontra-Argumente

• Die Importeure sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Selbstkontrolle dafür zu sorgen, dass nur solche Produkte an Konsumenten abgegeben werden, die die rechtlichen Anforderungen einhalten.
• E-Zigaretten gelten als gesünder als herkömmliche Zigaretten und sollte als Ersatzprodukt erlaubt bleiben.
• Das Tabakproduktgesetz wurde erst kürzlich angepasst und sieht genügend strenge Massnahmen vor.

Weitere Informationen unter parlament.ch (Motion / Interpellation)

Abstimmungsfrage: Sollen Einweg E-Zigaretten (sog. «Puffs») verboten werden?