Armee als Helferin bei Grossanlässen

In Europa herrscht Krieg, die Armee der Schweiz unterstützt währenddessen gewisse Grossanlässe ohne direkten militärischen Bezug. Diese Unterstützungsleistungen zugunsten ziviler Anlässe nationaler Bedeutung (z.B. Lauberhorn-Skirennen) sorgt für eine gesellschaftliche Diskussion über die Priorisierung der Armee-Aufträge.

Gemäss «Verordnung über die Unterstützung ziviler oder ausserdienstlicher Tätigkeiten mit militärischen Mitteln» (VUM) darf das Militär angefragt werden, zivile Anlässe zu unterstützen. Die Bewilligung wird jedoch mit gewissen Auflagen versehen (z.B. keine Konkurrenz von privaten Anbietern) und ist kontingentiert (max. 42'000 Diensttage pro Jahr). Verglichen mit den 5.4 Millionen geleisteten Diensttagen im Jahr 2021 entspricht dies 0.77% aller Diensttage. Im Jahr 2014 hat es total 101 Fälle von Unterstützung durch die Armee im Rahmen der VUM gegeben.

Die Organisatoren der bewilligten Grossanlässe sind für die eingesetzten Militärtage dankbar, da diese Grossanlässe ansonsten aus Kostengründen nicht durchgeführt werden könnten. Andererseits fehlen der Armee diese Diensttage für existenzielle Ausbildung, insbesondere hinsichtlich der aktuellen Gefahrenlage in Europa.

Pro-Argumente

• Nationale Anlässe könnten ohne diese Hilfe nicht durchgeführt werden.
• Die Überprüfung der effizienten Nutzung aller 5.4 Millionen Diensttage sollte sich nicht nur auf die Anlässe beschränken.
• Die vom Parlament beschlossene Verordnung erlaubt diese Unterstützung unter restriktiven Bedingungen.

Kontra-Argumente

• Event-Hilfe ist kein Armee-Auftrag, Pisten zu präparieren keine militärische Fähigkeit.
• Die eingesetzten Diensttage sollte für militärische Ausbildung genutzt werden.
• Anstelle der «kostenlosen» Diensttage, könnte der Bund den finanziellen Wert anderweitig bereitstellen.

Quelle und weitere Informationen unter schweizer-soldat.ch / Schweizer Armee / Interpellation

Abstimmungsfrage: Soll die Armee weiterhin für nationale Grossanlässe eingesetzt werden dürfen?