Preisobergrenze/Abschaffung Roaming-Gebühren

Der Begriff Roaming (englisch für „herumwandern“, „streunen“ oder „herumstreifen“) bezeichnet die Fähigkeit eines Mobilfunknetz-Teilnehmers, in einem anderen Netzwerk als seinem Heimnetzwerk selbsttätig Anrufe zu empfangen oder zu tätigen, Daten zu schicken und zu empfangen oder Zugriff auf andere Mobilfunknetzdienste zu haben. Die Bezeichnung ist synonym mit der Handynutzung im Ausland, wo das eigene Heimnetzwerk nicht zur Verfügung steht. (Quelle: Wikipedia)

Die Pandemie hat die Digitalisierung beschleunigt. ÖV-Fahrpläne- und Tickets, Tischreservationen im Restaurant, Kreditkarten-Authentifikationen, die Buchung von Slots für den Eintritt in Museen etc. sind auch im Ausland zunehmend nur noch über Internet uneingeschränkt zugänglich. Die EU führte zunächst eine Obergrenze der Roaming-Gebühren für ihre Bürgerinnen und Bürger ein. Im Jahr 2017 wurden die Roaming-Gebühren in der EU ganz abgeschafft. Da die Schweiz jedoch kein Roaming-Abkommen mit der EU hat, profitieren Schweizer:innen nicht von dieser Abschaffung. Das bedeutet, dass Schweizer Mobilfunkanbieter weiterhin Roaming-Gebühren fordern, falls Schweizer:innen im Ausland ein fremdes Mobilfunknetz oder Ausländer:innen in der Schweiz das Mobilfunknetz nutzen. Der schweizerische Weg, der in erster Linie auf eine verbesserte Verbraucherinformation und auf die Eigenverantwortung der Mobilfunkanbieter setzt, löst dagegen das Problem nur unbefriedigend. Wer nicht in eine Kostenfalle tappen will, schaltet das Roaming beim Grenzübertritt aus. Zur Kenntnis nehmen muss man, dass die Preise für internationales Roaming gesunken sind und es kaum Beschwerden betreffend Roaming-Preisen gibt.

Gemäss schweizerischem Fernmeldegesetz kann der Bundesrat Preisobergrenzen festlegen, wenn dies durch internationale Vereinbarungen geregelt ist. Der Bundesrat hat verschiedene neue Pflichten für Anbieterinnen von Roaming eingeführt. Dazu gehören die Pflichten, Roaming-Optionen mit einer Gültigkeitsdauer von zwölf Monaten anzubieten, Dienstleistungen sekunden- resp. kilobytegenau abzurechnen und der Kundschaft die Festlegung von individuellen Kostenlimiten zu ermöglichen. Die Bestimmungen sind per 1. Juli 2021 in Kraft getreten. Mit diesen Bestimmungen sollen insbesondere sogenannte "Bill-Shocks" bei den Mobilfunkrechnungen verhindert werden. Der Beitritt zur EU-Roaming-Regelung wäre für die Wirtschaft, den Tourismus und die Reisenden im Sinne einer einheitlichen Regelung sicherlich sinnvoll. Die Möglichkeit einer Ausweitung der bilateralen Verträge mit der EU dürfte aber innert nützlicher Frist nicht realisierbar sein.

Pro-Argumente

• Mit einer Preisobergrenze für Roaming oder der Abschaffung von Roaming-Gebühren würde das Tourismusland Schweiz profitieren, da aktuell auch Ausländer:innen in der Schweiz hohe Roaming-Kosten bezahlen müssen.
• Die Schweiz als vernetzte Wirtschaftskraft mit internationalen Organisationen kann mit einer Preisobergrenze/Abschaffung attraktiver werden.
• Im Zeitalter der Digitalisierung sollte der Zugang zu Telekomnetzen innerhalb Europas zu günstigen Preisen nutzbar sein.

Kontra-Argumente

• Die Roaming-Gebühren müssen international verhandelt werden, eine einseitige staatliche Festlegung/Abschaffung reicht nicht aus.
• Zu tiefe/keine Roaming-Gebühren könnte dazu führen, dass kleine Mobilfunkanbieter das Roaming einstellen und somit die Wahlmöglichkeiten von Kunden einschränkt.
• Die von der Politik umgesetzten Massnahmen gegen zu hohe Rechnungen (sog. „Bill-Shocks“) reichen aus.

Weitere Informationen unter parlament.ch (Motion 21.3661 / Motion 21.4627 / Motion 23.4045)

Abstimmungsfrage: Soll eine Preisobergrenze für Roaming eingeführt, bzw. die Roaming-Gebühren abgeschafft werden?